Prag, Regierungssitz und Hauptstadt von Tschechien

Necas führt Regierung in Tschechien

In Tschechien ist nun eine neue Regierung unter der Führung von Ministerpräsident Petr Necas (45) an der Macht. Ganz Tschechien hofft nun auf eine Konsolidierung und vor allen auf eine Kontinuität im politischen Wirrwarr der Vergangenheit, denn die neue Regierung ist bereits die dritte Besetzung innerhalb der letzten 14 Monate.

Präsident Klaus ernannte das Kabinett und die Regierung von Tschechien

Präsident Vaclav Klaus ernannte das Kabinett der neuen Mitte-Rechts-Regierung unter Federführung von Ministerpräsident Petr Necas. Zum Außenminister von Tschechien wurde erneut Karel Schwarzenberg (72) ernannt. Tschechien ist in der Zeit nach dem Rücktritt von Mirek Topolanek im Frühjahr des Jahres 2009 durch die Übergangsregierung unter Leitung von Jan Fischer regiert worden. Das neue Kabinett hat große Aufgaben vor sich. So steht unter anderem dringend ein Abbau des Defizits an. Eine grundlegende Reform der öffentlichen Finanzen und ein planvolles Vorgehen im Kampf gegen die Korruption im Land stehen ganz oben auf der Agenda der neuen Regierung. Petr Necas und seine Mitstreiter in der neuen tschechischen Regierung haben nun die obligatorischen 30 Tage Zeit, um im Parlament die Vertrauensabstimmung einzuleiten. Die tschechische Koalition, bestehend aus der bürgerlich orientierten ODS, der liberal-demokratischen Partei TOP 09 und der populistischen Partei VV besitzt 118 von insgesamt 200 Sitzen im Parlament von Tschechien und somit eine deutliche Mehrheit. Präsident Klaus mahnte bei der Ernennung des Kabinetts vor einem zu rigiden Spar-Kurs: „Unser Land braucht Reformen, aber keine Revolution.“, wandte sich Klaus eindringlich an die neue Regierung von Tschechien. Ganz Tschechien ist nun gespannt, wie die neue Regierung um Ministerpräsident Petr Necas die ersten Amtstage in Angriff nehmen wird.

Christian Bathen

Foto: Karl-Heinz Laube / pixelio.de

Datum: 16.07.2010

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